Mitglieder-Login

Mitglieder-Login

Bitte warten, Berechtigungsprüfung ...
×

Die Wahl zum Deutschen Bundestag im September 2021 ist wohl nicht nur deshalb bedeutsam, weil die „Ära Merkel“ nach 16 Jahren zu Ende geht. Sie ist auch die erste, bei der der Ausgang unmittelbare Auswirkungen haben könnte auf den Stellenwert der Homöopathie in der Gesundheitsversorgung, wie auch auf die Zukunft des Heilpraktikerberufs. Mit welchen Konsequenzen gegebenenfalls zu rechnen ist, hängt zum Beispiel davon ab, welche Partei beziehungsweise welche Person das Ressort des Gesundheitsministeriums in Zukunft leiten wird.

Wie hinlänglich bekannt ist, gibt es Bestrebungen, den Homöopathika den Arzneimittelstatus abzuerkennen respektive die geltende Apothekenpflicht aufzuheben. Eng damit verknüpft sind Forderungen, die den gesetzlichen Krankenkassen grundsätzlich untersagen sollen, Leistungen in Sachen Homöopathie (freiwillig) zu erstatten. Ähnlich sieht es aus, was unseren schönen Beruf betrifft: nicht wenige würden den Heilpraktiker lieber heute als morgen abschaffen, andere sehen in uns eine wertvolle Komponente des Gesundheitssystems.

Soweit für uns ersichtlich, ergibt sich aus den Positionen der Parteien zu diesen beiden, für uns berufspolitisch sehr relevanten Themenfeldern, für zahlreiche Wähler*innen das Dilemma, dass womöglich weite Bereiche eines Parteiprogramms ihre Zustimmung finden, die Partei aber ausgerechnet hinsichtlich Homöopathie und Heilpraktiker eine ablehnende bis skeptische Linie verfolgt. Schwierige Entscheidung.

Dennoch wollten wir versuchen, einen Überblick über die Positionen der wichtigsten Parteien zu erlangen. Bei unserer Befragung haben wir uns auf die Parteien beschränkt, die aktuell im Deutschen Bundestag vertreten sind, abgesehen von der AFD (s.u.). Da unter den so genannten „kleinen Parteien“ einige sind, die die für uns relevanten Themen sehr aktiv aufgreifen, haben wir auch zu deren Positionen noch Informationen zusammengestellt.

Zunächst hatten wir unsere Fragen per E-Mail an die gesundheitspolitischen Sprecher*innen der Parteien geschickt, erhielten dann aber von den Meisten die Information, dass sich die Parteien des Deutschen Bundestags für die kommenden Wahlen auf ein einheitliches Vorgehen bei der Beantwortung von Anfragen nach Wahlprüfsteinen geeinigt hätten. Demnach müssen die Fragen online in einem eigens erstellten Formular eingetragen werden.

Dies haben wir für die CDU/CSU, die GRÜNEN, die SPD und die FDP getan.

Für die Partei DIE LINKE liegt seit April 2021 ein Beschluss des Vorstands vor, der zumindest hinsichtlich der Homöopathie eine Position einnimmt, die sie für Homöopath*innen (und im Grunde auch deren Patient*innen) unwählbar macht. Aus diesem Grund hatte DIE LINKE von uns eine etwas anders lautende E-Mail erhalten, in der wir unsere Fassungslosigkeit angesichts dieses Beschlusses zum Ausdruck brachten. Entsprechend gab es auch keine Einladung, Wahlprüfsteine per Onlineformular abzufragen, dafür aber eine (etwas überraschende) Stellungnahme aus dem Büro von Sylvia Gabelmann, der gesundheitspolitischen Sprecherin der Partei (die aber für den kommenden Bundestag nicht mehr kandidiert). Darin zeigt sie sich mit dem Vorstandsbeschluss äußerst unzufrieden und drückt deutlich ihr Missfallen darüber aus. Auch wenn sie damit nicht allein ist – wie einzelne Antworten auf Fragen beispielsweise auf der Plattform abgeordnetenwatch.de, erkennen lassen – das ändert das leider nichts an den Tatsachen und auch nichts daran, dass wir für die Bundestagswahl 2021 keine Empfehlung für eine Wahl der DIE LINKE geben können. Zwar ist DIE LINKE die einzige der so genannten „etablierten“ Parteien, die so deutlich Position bezieht (und es uns Wähler*innen somit wirklich einfach macht). Gleichwohl gibt es „kleinere“ Parteien, die sehr ähnliche Standpunkte formulieren, so etwa die „Liberalen Demokraten“ (LD), die Partei der Humanisten oder auch Volt.

Auch der AFD haben wir unsere Fragen nicht vorgelegt. Dies geht darauf zurück, dass wir in einem einstimmigen Vorstandsbeschluss festgelegt haben, dass die AFD so viele – nach unserer Überzeugung – bedenkliche Standpunkte vertritt, dass sie aus unserer persönlichen Sicht nicht dem Spektrum der wählbaren Parteien zuzuordnen ist, völlig unabhängig von ihrer etwaigen Positionierung zu unseren Themenbereichen. Zudem haben alle anderen Parteien eine Koalition mit der AFD ausgeschlossen, so dass sie keine Option auf eine Beteiligung an der Regierungsbildung hat.

Kommen wir nun zu den erfragten Wahlprüfsteinen. Hier im Überblick die von uns formulierten Fragen:

  1. Wie stehen Sie grundsätzlich zum Beruf des Heilpraktikers? Sind Sie dafür, ihn in der jetzigen Form zu erhalten? Oder würden Sie den Erhalt des Heilpraktiker-Berufs an bestimmte Voraussetzungen bzw. Änderungen binden, und, falls ja, an welche? Würden Sie es, andernfalls, begrüßen, diesen Beruf abzuschaffen und, falls ja, mit welcher Begründung?
  2. Zur Homöopathie: wie stehen Sie zu der aktuellen Situation bezüglich der Erstattungsfähigkeit homöopathischer Leistungen? Wie stehen Sie zur Apothekenpflicht homöopathischer Arzneien bzw. zum Erhalt des Arzneistatus für Homöopathika?

In der erwähnten E-Mail hatten wir noch ergänzt, warum wir, als Heilpraktiker-Berufsverband, uns für Fragen zur Homöopathie interessieren, die für Heilpraktiker*innen auf den ersten Blick gar nicht allzu relevant sind:

Zur Erläuterung der Fragen nach der Homöopathie: die Bereiche Erstattungsfähigkeit und Arzneimittelstatus berühren die Ausübung der Homöopathie durch Heilpraktiker*innen auf den ersten Blick nicht unmittelbar, wirkt sich die Erstattungsfähigkeit doch allein auf ärztliche Tätigkeiten aus. Aus unserer Sicht ist aber zu befürchten, dass der Wegfall der Erstattungsfähigkeit vielen Menschen eine homöopathische (Zusatz-) Behandlung verunmöglichen wird. Auch das Argument der Einsparung von Geldern ist nicht valide, weil Patient*innen, die sich nicht homöopathisch behandeln lassen können, dann anderweitig behandelt werden müssten. Hinsichtlich des Arzneimittelstatus sorgen wir uns um die Qualität der Homöopathika, wenn deren Herstellung nicht mehr unter die strengen Auflagen des Arzneibuchs gestellt würden. Tragische Zwischenfälle durch Produktionsfehler (die es bekanntlich bereits gab) würden womöglich vermehrt auftreten, was die Patientensicherheit gefährden könnte. Ein Wegfall der Apothekenpflicht würde zudem bedeuten, dass die wichtige Beratungsfunktion, die die Apotheker*innen heute innehaben, wegfallen würde. Auch einen wirtschaftlichen Aspekt würde ich noch anführen wollen: einerseits würden die deutschen Hersteller unter erheblichen Konkurrenzdruck von Mitbewerbern geraten, die unter anderen (finanziellen, qualitativen) Voraussetzungen produzieren. Andererseits würden vermutlich seltener georderte Arzneien, die in der homöopathischen Praxis im speziellen Fall aber unersetzbar sind, aus dem Angebot gestrichen (oder nur noch als kostspielige Sonderanfertigung lieferbar sein). Derzeit können Patient*innen in Deutschland gewiss sein, dass sie ein verordnetes homöopathisches Arzneimittel auch in hoher Qualität erhalten – dies möchten wir auch in Zukunft gewährleisten.

Inwieweit diese Zusatzinformation von den beantwortenden Stellen zur Kenntnis genommen wurde, kann nicht gesagt werden, da die Onlineformulare für Anmerkungen dieser Art in der Regel keinen Raum bieten.

Grundsätzlich für alle Parteien zutreffend ist die Beobachtung zutreffend, dass es eine einheitliche Haltung weder zum Heilpraktikerberuf, noch zur Homöopathie gibt. Als Spiegelbild der Gesellschaft finden sich in allen Fraktionen sowohl Befürworter*innen, als auch Gegner*innen. Bis auf die bereits erwähnte "Die Linke" hat auch keine weitere der im Bundestag vertretenen Parteien zu diesen strittigen Themen konkret Position bezogen, und das scheint bei Bundestagswahlkämpfen noch einmal verstärkt so zu sein. Man will es sich mit größeren Wählergruppen (wie hier den vielen zufriedenen Homöopathieanwender*innen) halt keinesfalls verscherzen. Aber gerade dafür sind ja die Wahlprüfsteine gedacht, nämlich zu den in Wahlprogrammen nicht erwähnten Punkten möglichst Klarheit zu schaffen.

Leider haben nicht alle Parteien zeitnah auf unsere Fragen geantwortet. Nachdem wir mit der Sammlung der Wahlprüfsteine ursprünglich erst online gehen wollten, nachdem uns alle Antworten vorliegen, haben wir uns nunmehr dazu entschieden, diese sukzessive einzustellen. Sobald uns eine Antwort vorgelegt wird, wird sie hier eingepflegt.

CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands /
CSU – Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. 

 

Bildschirmfoto 2021 09 14 um 10.25.49

Antworten der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) und der Christlich-Sozialen Union in Bayern (CSU) auf die Fragen des Verbands klassischer Homöopathen Deutschlands (VKHD) e.V.

1. Wie steht die Union zum Beruf des Heilpraktikers (HP)? Wollen Sie ihn in der jetzigen Form erhalten? Oder würden Sie den Erhalt des HP-Berufs an bestimmte Voraussetzungen bzw. Änderungen binden, und, falls ja, an welche? Oder würden Sie es begrüßen, diesen Beruf abzuschaffen? Falls ja, warum?

2. Zur Homöopathie: wie stehen Sie zu der aktuellen Situation bezüglich der Erstattungsfähigkeit homöopathischer Leistungen? Wie stehen Sie zur Apothekenpflicht homöopathischer Arzneien bzw. zum Erhalt des Arzneistatus für Homöopathika?

Gemeinsame Antwort und die Frage 1 und 2: 

Für CDU und CSU ist die evidenzbasierte Medizin und die Entscheidung für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nach dem diagnostischen und therapeutischen Nutzen das Maß der Dinge in der gesetzlichen Krankenversicherung. Gleichwohl erkennen CDU und CSU an, dass einige Patientinnen und Patienten der Naturheilmedizin und Naturheilmitteln eine große Bedeutung zumessen. Wir werden daher auch in Zukunft Sorge dafür tragen, dass Krankenkassen besondere Therapierichtungen und Therapieformen in Form von Satzungsleistungen übernehmen können. Wir werden uns daher auch weiterhin für Bonus-Modelle, Wahl- und Selbstbehalttarife einsetzen. Diese geben den Versicherten die Möglichkeit, über den bisherigen Versorgungsumfang hinaus Leistungen, zum Beispiel bei homöopathischen Arzneien, zu wählen. Wir planen keine Änderungen an der Apothekenpflicht für homöopathische Mittel. 

Die Existenzgrundlage der freien und selbständigen Heilpraktiker bleibt gesichert. Bislang gibt es für den Beruf des Heilpraktikers keine rechtlich verbindliche Berufsordnung. Eine einheitliche Ausbildung zum Heilpraktiker wird allerdings von vielen Seiten gefordert. Wir werden prüfen, ob und wenn ja, welche Reformen im Bereich der Heilpraktiker-Ausbildung sinnvoll und notwendig sind, um die Qualität für Patientinnen und Patienten auch in Zukunft zu sichern. 

https://www.cdu.de / https://www.csu.de

SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Derzeit liegt uns noch keine Rückmeldung der SPD vor.

https://www.spd.de

Bündnis 90 – DIE GRÜNEN

Gruene Logo RGB aufTransparent hellesBlaugrnaufweiss

Antworten auf die Wahlprüfsteine vom Verband Klassischer Homöopathen Deutschlands anlässlich der Bundestagswahl 2021

1. Wie stehen Sie grundsätzlich zum Beruf des Heilpraktikers? Sind Sie dafür, ihn in der jetzigen Form zu erhalten?
Viele Menschen greifen offenkundig auf die Dienstleistungen von Heilpraktiker*innen zurück. Wir GRÜNE sind für ein Gesundheitssystem, in dem unterschiedliche Berufe auf Augenhöhe zusammenarbeiten. Hierzu wollen wir auch diesen Beruf weiterentwickeln.

2. Würden Sie den Erhalt des Heilpraktiker-Berufs an bestimmte Voraussetzungen bzw. Änderungen binden, und, falls ja, an welche?
Wir fordern schon lange eine Reform des Heilpraktikerrechts, in welche die Heilpraktiker*innenverbände miteinbezogen werden. Veränderungs- und Vereinheitlichungsbedarf sehen wir insbesondere bei einheitlichen, hochwertigen und verbindlichen Standards von Ausbildung, Zulassung und Qualifikation. Im Sinne des Patient*innenschutzes halten wir außerdem noch weitere Änderungen notwendig, wie etwa eine Verbesserung der Dokumentationspflichten oder die Verpflichtung zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung. Dies wollen wir gemeinsam mit den Heilpraktiker*innenverbänden angehen.

3. Würden Sie es, andernfalls, begrüßen, den Beruf des Heilpraktikers abzuschaffen und, falls ja, mit welcher Begründung?
Eine Abschaffung des Berufs der Heilpraktiker*innen befürworten wir nicht.

4. Wie stehen Sie zu der aktuellen Situation bezüglich der Erstattungsfähigkeit homöopathischer Leistungen?
Leistungen, die medizinisch sinnvoll und gerechtfertigt sind und deren Wirksamkeit und Nutzen wissenschaftlich erwiesen ist, sollen in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen und damit von der Solidargemeinschaft erstattet werden.

5. Wie stehen Sie zur Apothekenpflicht homöopathischer Arzneien bzw. zum Erhalt des Arzneistatus für Homöopathika?
Wir GRÜNE befürworten die Herausnahme homöopathischer Präparate aus dem Arzneimittelrecht nicht.

https://www.gruene.de

Zusatzinfo des VKHD e.V.: im Jahr 2019 ließen "Bündnis90/Die Grünen" mit einem parteiinternen Streit über ihre Haltung zur Homöopathie aufhorchen. Über die Einzelheiten und Hintergründe haben wir an anderer Stelle berichtet. Die aktuelle, von Grünen-Chef Habeck verkündete (https://youtu.be/i9QBiXipgkI) Lösung, dass gesetzliche Krankenkassen auch weiterhin homöopathische Leistungen erstatten können, wenn sie diese im Rahmen eines Wahltarifes anbietet, bedeutet immerhin auch, dass der Arzneimittelstatus und die Apothekenpflicht in dem Fall nicht angetastet werden dürften. So erfreulich dies einerseits ist, darf es nicht darüber hinwegtäuschen, dass eine der Wortführerinnen der damaligen Debatte, die sächsische Ärztin Paula Piechotta, nun für die Grünen in den Bundestag zieht und die „Ikone der Homöopathiekritik“, Natalie Grams, kürzlich demonstrativ in die Partei eintrat. Es ist also zu erwarten, dass die Diskussionen um eine Haltung der Partei zur Homöopathie neu aufflammen werden.

FDP – Freie Demokratische Partei

Derzeit liegt uns noch keine Rückmeldung der FDP vor.

https://www.fdp.de

Dies also sind die Standpunkte der aktuell im Bundestag vertretenen und potentiell an der Bildung der kommenden Regierung beteiligten Parteien.

Welchen Einfluss haben nun diese Positionen auf unsere Wahlentscheidung? Als VKHD werden wir uns mit einer direkten Wahlempfehlung zurückhalten. Wir möchten aber wenigstens darauf hinweisen, dass der Ausgang der Wahlen zum Deutschen Bundestag bzw. dessen künftige Zusammensetzung durchaus von erheblicher Bedeutung sein kann für die nahe Zukunft des Heilpraktikerberufs, wie auch für das „Schicksal“ der Homöopathie, sofern es die Legislative betrifft.

Realistisch betrachtet, haben nur die angefragten fünf Parteien eine Chance auf eine Regierungsbeteiligung und so auf eine Beeinflussung in diesen Bereichen. Gleichwohl stellen sich bekanntlich weitere Parteien und Personen zur Wahl, die diese Möglichkeiten nicht haben werden, deren Programmatik jedoch den (unseren) eigenen Überzeugungen womöglich in größerem Umfang entspricht.

Immerhin werden insgesamt 53 Parteien an der Wahl zum Deutschen Bundestag 2021 teilnehmen (wobei nicht alle bundesweit wählbar sind). Und hier haben sich einige sehr dezidiert zu den uns betreffenden Themenbereichen positioniert. Natürlich können wir hier nicht auf alle Parteien eingehen, möchten aber in diesem Zusammenhang die ÖDP und die neu gegründete Partei dieBasis genauer betrachten.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist dafür bekannt, dass sie sich für den Erhalt und die Förderung komplementärmedizinischer Verfahren einsetzt. Auch wenn dieses Thema im aktuellen Wahlprogramm ausgeklammert wird, dürfte es von der traditionellen Linie keine Abweichungen geben.

Die neu gegründete dieBasis übt sicher eine starke Anziehung auch auf Homöopath*innen und deren Patient*innen aus, und das nicht erst seit Veröffentlichung einer „Stellungnahme“ zur gesundheitspolitischen Position der Partei. Diese Stellungnahme wurde aber unseres Wissens nicht publiziert, sondern nur einem (ausgewählten?) Verteiler zugänglich gemacht. Wie wir wissen, haben sich bereits zahlreiche Kolleg*innen dieser neuen Partei angeschlossen und sind zum Teil auch aktiv an der Gestaltung beteiligt. Schon jetzt liegt die Zahl der Mitglieder mit etwa 23.000 deutlich über der der restlichen so genannten „sonstigen Parteien“.

Folgende Positionen zur Gesundheitspolitik hat dieBasis auf ihrer Webseite als „Leitbild“ platziert:
„dieBasis steht für ein vielfältiges Gesundheitswesen mit freier Arzt- und Therapiewahl. In diesem stehen Gesundheit, Prävention, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung vor Profit.

Aus diesem Grund bekennt sich die Partei dieBasis auch klar zum Heilpraktikerberuf, der Homöopathie und zu anderen traditionellen Therapieverfahren.“
https://diebasis-partei.de/wahlen/themen-und-anliegen/ Abruf: 01.09.2021

https://diebasis-partei.de/2021/09/diebasis-setzt-sich-fuer-den-erhalt-des-heilpraktikerberufes-ein/ (Abruf: 08.09.2021)

Fazit:

Aus unserer Sicht könnte die Entscheidung, bei welcher Partei und bei welchen Abgeordneten man am 26. September 2021 sein Kreuzchen macht, schwierig werden. Die oben zusammengestellten Positionen der Partei sind sicher ein Kriterium, aber wir möchten noch darauf hinweisen, dass gerade die uns berufspolitisch am meisten tangierenden Themen auch in den einzelnen Parteien durchaus umstritten sind. So ist es ja denkbar, dass meine kommunale Vertreter*in meine Anliegen unterstützt, und so eine Stimme in seiner Fraktion sein kann, die dort Einfluss nimmt. Um die Haltungen einzelner Abgeordneter und Bundestagskanditat*innen zu erfahren, wurde das Portal abgeordnetenwatch.de eingerichtet. Dort kann man selbst Fragen stellen, aber auch in einer Suchmaske nach Fragen und Antworten zu bestimmten Themen, etwa „Homöopathie“ oder „Heilpraktiker“ suchen. Es sind sehr interessante und teils überraschende Erkenntnisse zu gewinnen!

Wir hoffen, dass wir Euch und Ihnen eine kleine Hilfestellung für die Wahlentscheidung geben konnten.

Teilen auf FacebookTeilen auf Twitter